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Amtliche Bekanntmachungen und Nachrichten | Kast, Ingrid | 07.05.2024 – 17.05.2024
Gemeinderat
Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch, den 15. Mai um 18 Uhr im großen Sitzungsaal des Rathauses, Rathausstraße 10 statt. Die interessierte Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1. Bürgerfragestunde
2. Gemeindenetzwerk Bürgerschaftliches Engagement
hier: Beitritt der Stadt Lauffen a.N.
- Vorlage 2024 Nr. 12
Zu diesem TOP wird die Fachberaterin des Gemeindenetzwerkes, Frau Janine Bliestle, anwesend sein.
3. Jugendrat der Stadt Lauffen a.N:
hier: Vorstellung des neu gewählten Jugendrats mit Bericht zur Jugendwerkstatt, Erreichtem und Zielen
- Vorlage 2024 Nr. 56
4. Kinder- und Jugendreferat
hier: Vorstellung der neuen Fachberatung für die städtischen Kitas und Bericht zu Spielgruppen, Ausblick Erprobungsparagraf und Schulsozialarbeit
- Vorlage 2024 Nr. 57
Zu diesem TOP wird Celine Denk, Fachberatung städtische Kindertageseinrichtungen anwesend sein.
5. Kindertagesbetreuung in Lauffen a.N.
hier: Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung
- Tischvorlage 2024 Nr. 47
6. Haushalt 2024
hier: Beitrittsbeschluss zum Haushaltserlass vom 02.04.2024
- Vorlage 2024 Nr. 59
7. Jahresrechnung 2018 der Stadt Lauffen a.N.
- Vorlage 2024 Nr. 3 NEU
8. Generalsanierung Hölderlin-Werkrealschule/Erich-Kästner Schule
hier: Abrechnung
- Vorlage 2024 Nr. 51
9. Freiwillige Feuerwehr Lauffen a.N.
hier: Neufassung der Kostenregelung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr
- Vorlage 2024 Nr. 48
10. Kies 4 - Weingastronomie „Wein im Park“
hier: Öffentliche Ausschreibung Investorenkonzept
- Vorlage 2024 Nr. 52
11. Eigenbetrieb Stadtentwässerung
hier: Planung Faulturm, Billigung Entwurf und Baubeschluss
- Vorlage 2024 Nr. 77
12. Sanierung Lauffen IV Stadtmitte
hier: Wohngebäude Kiesstraße 11 Maßnahmen, Kosten, Baubeschluss+ Abriss Wohngebäude Kiesstraße 13
- Vorlage 2024 Nr. 65
13. Grundsatzentscheidung zu kommunalen Voraussetzungen für Freiflächen- Photovoltaikanlagen und privaten Windkraftanlagen, regionale Wertschöpfung
- Vorlage 2024 Nr. 63
14. Straßenunterhaltung 2024
Ausbau Hainbuchenweg
hier: Vergabe der Arbeiten
- Vorlage 2024 Nr. 68
15. Bebauungsplan „Hort Hölderlin-Grundschule“
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen,
Satzungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
- Vorlage 2024 Nr. 41
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Rotenberg I“
hier: Aufstellungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfs sowie
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher
Belange (§3 Abs.1 BauGB)
- Vorlage 2024 Nr. 35
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südöstliche Mühltorstraße“
hier: nach erneuter Offenlage Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
- Vorlage 2024 Nr. 67
18. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weststadt II –Charlottenstraße“
hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
Aufstellung im beschleunigten Verfahren nach § 13a Bau
- Vorlage 2024 Nr. 40
19. Fuhrpark Bauhof /Gärtnerei
hier: Ersatzbeschaffung Traktor
- Vorlage 2024 Nr. 61
20. Sanierungsgebiet Lauffen IV/Stadtmitte IV
hier: Satzungsbeschluss Förmliche Festlegung 2. Gebietserweiterung
Kneippstraße
- Vorlage 2024 Nr. 69
21. Verschiedenes
22. Anfragen
Die Vorlagen können Sie bei Frau Kast im Rathaus oder im Sitzungsdienst LARIS der Stadtverwaltung Lauffen a.N. einsehen.