Anmelden

zurück zum Stadt‑PortalRubrikenübersichtAktuelle NachrichtenBericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 7. Februar

Virtueller Lauffener Bote

Archiv: Aktuelle Nachrichten

Dieser Artikel befindet sich im Archiv!

Aktuelle Nachrichten | Kast, Ingrid | 12.03.2018 – 30.04.2018

Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 7. Februar

 

Einbringung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2021

 

Bürgermeister Waldenberger bat die Fraktionen um Beratung und verwies

das Planwerk zur Beratung in die Ausschüsse.

 

 

Städtisches Freibad Ulrichsheide - Überprüfung der Freibadgebühren zur Saison 2018

 

Logo Freibad Ulrichsheide

Auf Empfehlung des Verwaltungs- und Finanzausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die Freibadgebühren werden in der Saison 2018 nicht erhöht.

 

2.    Der Vorverkauf der Dauerkarten wird im Bürgerbüro zu den

        vorgeschlagenen Gebühren durchgeführt.

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

 

 

Auflösung Zementwerksstiftung - Verwendung des Stiftungskapitals

 

Auf Empfehlung des Verwaltungs- und Finanzausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Bei einer Auflösung der Zementwerk-Stiftung werden 100.000 € des

        Stiftungsvermögens für die Konzeption und Ausstattung der literarischen Ausstellung

        im Hölderlinhaus verwendet. Die Restmittel (ca. 56.000 €) sollen für eine neue

        Skateranlageam Kies verwendet werden.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

 

 

Einwohnerversammlung 2018

 

Auf Empfehlung des Verwaltungs- und Finanzausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die Einwohnerversammlung findet am 11. April um 19.00 Uhr in der Mensa,

        Schulzentrum statt.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen

 

 

 

Genehmigung von Spenden nach § 78 Abs. 4

 

Auf Empfehlung des Verwaltungs- und Finanzausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die aufgelisteten Spenden an die Stadt Lauffen a.N. aus dem

       2. Halbjahr 2017 werden für die bezeichneten Zwecke angenommen.

 

2.    Die Einwerbung dieser Spenden wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen, insbesondere die

         Spendenlisten der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

 

 

 

Kläranlage/ Neubau Schlammentwässerung - Vergabe Schlammpresse und Schlammpuffer

 

Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die Vergabe der Schlammpresse soll wie in Vorlage 2018 Nr. 16 Ziff. II beschrieben an die

        Firma Bellmer, Niefern-Öschelbronn, erfolgen.

 

2.    Die Vergabe des Schlammpuffers soll wie in Vorlage 2018 Nr. 16 Ziff. III beschrieben an

         die Firma Lipp, Tannhausen, erfolgen.

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

 

 

Straßensanierung 2018 Körner-/ Wilhelmstraße - Entwurf und Kosten, Baubeschluss

 

Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die Maßnahme, die Kosten und Termine werden anerkannt.

 

2.    Die Maßnahme soll öffentlich nach VOB Teil A ausgeschrieben werden.

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt das Weitere zu veranlassen.

 

 

 

Teilausbau Radwegverbindung zwischen Brackenheim und Lauffen a.N. - Vergabe der Arbeiten

Radweg Lauffen- Brackenheim 

 

 

Auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses fasste der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Die Vergabe der Straßenbauarbeiten soll wie in Vorlage 2018 Nr. 14 Ziffer III

       beschrieben,an die Fa. Glöser GmbH, Aspach, erfolgen. Die Firma ist als zuverlässig

       bekannt und hat schon vergleichbare Projekte für die Stadt ausgeführt.

 

2.    Das Teilstück Lauerbrücke - Radweg soll im Zuge der Bauarbeiten mit hergestellt werden

         und über das Budget Straßenunterhalt abgerechnet werden.

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

 

 

Sanierung Werkrealschule/Förderschule Erich-Kästner-Schule - Beauftragung Entwurfsplanung

 

Hölderlin Werkrealschule

 

 

Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Der Beauftragung der Architekten- und Ingenieurbüros für die Erarbeitung der

        Entwurfsplanung gem. Punkt 4 bis einschließlich Leistungsphase 2 (HOAI) wird

         zugestimmt.

 

2.    Nach Vorliegen eines abgestimmten Vorplanungskonzeptes soll der Gemeinderat vor

        Erarbeitung der Entwurfsplanung über den tatsächlichen Sanierungsumfang

        beschließen (voraussichtlich Ende Q2 2018).

 

3.    Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen weiteren Schritte in die Wege zu

        leiten.

 

 

 

Baugebiet „Im Brühl“ (Teilbereich) - Beschluss über ein besonderes Vorkaufsrecht

nach § 25 BauGB Satzungsbeschluss

 

Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:

 

1.    Zur Sicherung  der städtebaulichen Entwicklung im Bereich des Bebauungsplans „Im

        Brühl – erste Änderung“ wird gemäß § 25 I BauGB ein besonderes Vorkaufsrecht der

        Gemeinde als Satzung beschlossen.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung ortsüblich bekannt zu machen und

            auszufertigen.

 

                                                                                                                                                                                                                                                                                                               

teilen