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Virtueller Lauffener Bote

Aktuelle Nachrichten

Aktuelle Nachrichten | Kast, Ingrid | 27.02.2020

Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 5. Februar 2020

Bürgerfragestunde

Herr Kramer, Anwohner der La Ferté-Bernard-Straße äußerte sich zu den Doppel-Bremsschwellen in der La Ferté-Bernard-Straße, welche seit dem Einbau für eine erhebliche Lärmbelästigung der Anwohner sorgen würden. Laut Empfinden von Herrn Kramer hätte sich das Verkehrsaufkommen durch die Bremsschwellen nicht reduziert. Gerade Lastkraftwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge erzeugen bei der Überfahrt einen entsprechenden Geräuschpegel. Weiter stellte Herr Kramer fest, dass es im unteren Bereich der La Ferté-Bernard-Straße auf rund 600 Meter Länge keine Bremsschwellen gebe.

Bürgermeister Waldenberger informierte, dass das Thema Doppel-Bremsschwellen auch als Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung behandelt und hier der Rückbau einer der Schwellen beantragt werden würde. Grundsätzlich wurde aber den betroffenen Anwohnern in einem sehr transparenten Verfahren vor dem Einbau der Schwellen die Möglichkeit eingeräumt, sich an der Sache zu beteiligen. Die Bremsschwellen wurden dann in den Bereichen eingebaut, zu welchen eine entsprechende Rückmeldung aus der dortigen Anwohnerschaft gekommen sei. Von Seiten der Stadt Lauffen a.N. und vom Gremium hatte man sich darauf verständigt, den Einbau der Bremsschwellen nach einer gewissen Erfahrungszeit neu zu beleuchten. Vor diesem Hintergrund würde der Gemeinderat heute auch über die Zukunft der Doppelschwelle in der La Ferté-Bernard-Straße entscheiden.

 

Frau Simon vom Elternbeirat des Kindergarten Herdegenstraße stellte fest, dass das seitherige Fleximodell in den Lauffener Kindereinrichtungen zurückgenommen und die Kosten für die Betreuung der Kinder erhöht werden würde. Dieser Umstand stelle für manche Eltern ein entsprechendes Problem dar. Bürgermeister Waldenberger erläuterte hierzu den Sachstand und verwies auf den Auftrag, den die Verwaltung aus der Mitte des Gemeinderates erhalten hätte - Verringerung der Modelle, Rückkehr zur Einkommensab-hängigkeit, Erhöhung des Kostendeckungsgrades. Die Vorhaltung von entsprechendem Personal in den Kindereinrichtungen, aber auch die Schaffung von weiteren Unter-bringungsplätzen für die Kinder, stellten eine hohe finanzielle Belastung dar, welche die Stadt Lauffen a.N. so nicht alleine tragen könne.

 

Jugendrat der Stadt Lauffen a.N.

hier: Vorstellung des neu gewählten Jugendrates 2019

Begrüßung Jugendrat 5.2.2020 - Foto: Heffner

 

Ergebnisse der Wahl der Ämter im neuen Jugendrat

Vorsitz

1. Silas Link

2. Emma Staiger

3. Franziska Gohlicke

 

Kassenwart

1. Ben Rickes

2. Samuel Grebe

 

Pressewart

1. Chiara Marshall

2. Emma Staiger

 

Schriftführer

1. Ben Rickes

2. Melina Frank

 

Bürgermeister Waldenberger verpflichtete die Mitglieder des neuen Jugendrates per Handschlag. Der Gemeinderat begrüßte die gewählten Jugendrätinnen und Jugendräte wohlwollend als künftige Beratungspartner des Gemeinderats in Jugendfragen und gratulierte ihnen zur Wahl.

 

Verabschiedung des Haushalts 2020 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2023

Die Fraktionen stimmten dem Haushaltsentwurf 2020 und der mittelfristigen Finanzplanung in der vorliegenden Form zu. Nach den Stellungnahmen der einzelnen Parteien zum Haushalt verlas Bürgermeister Waldenberger die dem Protokoll beiliegende Haushaltssatzung (Anlage 1) für das Jahr 2020.

Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 und mittelfristiger Finanzplanung für die Jahre 2020 - 2023 wird beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Hölderlin-Gymnasium und Hölderlin-Grundschule

hier: Ergebnis Schadstoff- und Raumluftuntersuchung Maßnahmen, Beschaffung von Luftreinigungsgeräten, Vergabeermächtigung

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 20 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Das Ergebnis der Untersuchungen wird zur Kenntnis genommen.

2. Der unter Punkt III dargestellten Vorgehensweise wird zugestimmt.

3. Der kurzfristigen Beschaffung der erforderlichen Anzahl von Raumluftreinigungsgeräten gem. Punkt IV wird zugestimmt.

4. Der Bürgermeister wird zur Vergabe ermächtigt.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Kinder- und Jugendreferat

hier: Bericht zur aktuellen Situation

Der Gemeinderat der Stadt Lauffen a.N. nahm den Bericht des Kinder- und Jugendreferates zur Kenntnis.

 

 

Quartierskonzept Staiger-Areal Bismarckstraße

a) Vorstellung der Planungen der FWD Hausbau GmbH

b) Betreiber Pflegeheim

 

Quartierskonzept StaigerAreal

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 3 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Das Quartierskonzept des Büros BF Bilger Fellmeth Architekten BdA, Frankfurt, wird zur Kenntnis genommen.

2. Entsprechend der Planungen soll der Betrieb des Pflegeheims durch das Alexander Stift der Diakonie Stetten erfolgen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Freiwillige Feuerwehr Lauffen

Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs (LF 20)

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 5 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Entsprechend dem Angebot der Fa. Lentner wird ein LF 20 zum Preis von 351.817,55 € (brutto) beschafft.

2. Die feuerwehrtechnische Beladung für das Fahrzeug wird bei Fa. Barth zum Preis von 68.842,27 € (brutto) beschafft.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung zur Vereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden und zum Beitritt zum Klimaschutzpaket

Bürgermeister Waldenberger verwies zu diesem Tagesordnungspunkt auf den neuen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Form einer Tischvorlage, welcher nun als gemeinsamer Antrag unter Tagesordnungspunkt 9 behandelt und zur Abstimmung gebracht werden soll.

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung des Pariser und Kattowitzer Klimaabkommens durch die Stadt Lauffen a.N.

Der Gemeinderat fasste zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den einstimmigen Beschluss:

1. Gemeinderat und Stadtverwaltung unterstützen das Pariser Klimaabkommen und die Kattowitzer Umsetzungsbeschlüsse.

2. Gemeinderat und Stadtverwaltung unterstützen eine Vereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden und vereinbaren die Umsetzung der in Nr. 1 bis Nr. 5 genannten Punkten.

 

Genehmigung von Spenden nach § 78 Abs. 4 GemO

Der Gemeinderat fasste zu Vorlage 2020 Nr. 8 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Die in der Anlage 1 der Vorlage aufgelisteten Spenden an die Stadt Lauffen a.N. aus dem 2. Halbjahr 2019 werden für die bezeichneten Zwecke angenommen.

2. Die Einwerbung dieser Spenden wird zur Kenntnis genommen und genehmigt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen, insbesondere die Spenden-Listen der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen.

 

Nördliche Klostermauer

hier: geändertes Konzept, erneuter Baubeschluss

 

Nördliche Kosterhofmauer

 

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 15 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Zustimmung zum Vorgehen gem. Punkt 4 (Notsicherung mit Seilnetzumgürtung beider Mauerabschnitte). Die Baukosten werden anerkannt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt das Weitere zu veranlassen

 

Generalsanierung Werkrealschule/Förderschule

hier: Schadstoffsanierung

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 22 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Die Vergabe der Leistungen zur Schadstoffsanierung sollen über eine Bürgermeisterermächtigung erfolgen.

2. Die baubegleitende Überwachung soll gem. Punkt III durch das Sachverständigenbüro Dr. Blessing erfolgen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Ausstattung Kiesplatz

hier: Beschaffung von Erwachsenen-Sportgeräten durch den Verein Lauffener Bürgerstiftung anzetteln e.V.; Festlegung des Standorts

 

Spielgeräte

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 16 folgende Beschlüsse:

1. Der Gemeinderat lehnt bei 10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung den Standortvorschlag der Bürgerstiftung ab.

2. Der Gemeinderat beschließt bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung den Verwaltungsvorschlag als Standort für die Sportgeräte.

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt alles Weitere zu veranlassen.

 

Bebauungsplan "Obere Seugen II, 2. Änderung"

Änderung der örtlichen Bauvorschriften und Regelung zu Ordnungswidrigkeiten

Der Gemeinderat faste zur Vorlage 2020 Nr. 14 bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung folgenden Beschluss:

1. Die Änderung der örtlichen Bauvorschriften und die Regelungen zu Ordnungswidrigkeiten werden als Satzung beschlossen (Anlagen 1 - 3).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, insgesamt das Weitere zu veranlassen.

 

Bebauungsplan "Brühl" - Gartenhausgebiet/Kleingartengebiet

Teilaufhebung des Bebauungsplans

hier: Satzungsbeschluss

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 13 den einstimmigen Beschluss:

1. Die Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Brühl“-Gartenhausgebiet/Kleingartengebiet im Teilbereich „A“ wird als Satzung beschlossen ( Anlagen 1 - 3).

2. Die Verwaltung wird beauftragt, insgesamt das Weitere zu veranlassen.

 

Sanierung Stadtmitte (Lauffen IV) Hölderlinhaus

hier: Vergabe Nachtrag Weinbergmauer (Galabau)

 

Weinbergmauer am Hölderlinhaus Vergabe Galabau

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 23 den einstimmigen Beschluss:

1. Der Vergabe gem. Punkt 2 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, insgesamt das Weitere zu veranlassen.

 

Umsetzung lärmreduzierender Maßnahmen an der Bremsschwelle La Ferté-Bernard Straße

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 12 mit 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen folgenden Beschluss:

1. Die Umsetzung lärmreduzierender Maßnahmen mit dem Rückbau einer Bremsschwelle aus der Doppelschwelle in der La Ferté-Bernard-Straße an der Zufahrt von der Ilsfelder Straße wird beschlossen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt das Notwendige zu veranlassen.

 

Straßenunterhalt

hier: Vorschlag Maßnahmen 2020, Bürgermeisterermächtigung

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 202 Nr. 21 den einstimmigen Beschluss:

1. Diskussion und Anregung, ob weitere Maßnahmen für nötig erachtet oder vorgeschlagene Maßnahmen zurückgestellt werden sollen.

2. Zustimmung zur Durchführung der unter Punkt 2 vorgeschlagenen Unterhaltungsmaßnahmen.

3. Die Maßnahmen Punkt 2 Nr. 2 + 3 (Unterhalt sowie Jahresbau) sollen beschränkt ausgeschrieben und über eine Bürgermeisterermächtigung vergeben werden.

4. Die Maßnahmen 2020 im Feldwegeunterhalt gem. Punkt 2 Nr. 5 sollen mit dem Bauernverband abgestimmt werden und über eine Bürgermeisterermächtigung vergeben werden (Durchführung im Spätjahr nach Lese).

5. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Retentionsausgleich Wasen

hier: Entwurf und Kosten, Baubeschluss

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Nr. 10 bei 4 Enthaltungen folgenden Beschluss:

1. Der Sachstand, die Baukosten, die Weiterbeauftragung der BIT Ingenieure sowie das weitere Vorgehen werden anerkannt.

2. Die Ausschreibung der Erd- und Pflanzarbeiten soll öffentlich nach VOB Teil A erfolgen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Wirtschafts- und Vermögensplan 2020

Finanzplan 2020-2023

Der Gemeinderat fasste zur Vorlage 2020 Eigenbetrieb Nr. 2 folgenden einstimmigen Beschluss:

1. Dem Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung (Anlage 1) wird entsprechend des Festsetzungsbeschlusses zugestimmt.

2. Dem Finanzplan 2019 - 2023 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung (Anlage 1) wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Verschiedenes

Herr Stuber informierte das Gremium darüber, dass die Zugriffsprobleme am Tablet/Risapp behoben werden sollen. Hierzu sollen die Geräte bei Herrn Stuber abgegeben werden.

 

Anfragen

StR Lautenbach stellte fest, dass in der Uferstraße und Kiesstraße bei verschiedenen Straßenbeleuchtungen ein bläuliches Licht ausgestrahlt werde. Er hinterfragte, ob dies so gewollt oder ein falsches Leuchtmittel eingebaut worden sei?

Bürgermeister Waldenberger informierte hierzu, dass dieser bläuliche Schein auf das Ende der Betreibszeit des Leuchtmittels hindeute. Zu gegebener Zeit würden die entsprechenden Leuchtmittel dann erneuert werden.

 

StR Reichle bat darum, im Bereich der Charlottenstraße/Herdegenstraße entsprechende Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen, da hier offensichtlich mit nicht angepasster Geschwindigkeit gefahren werde. Herr Kenngott sagte Geschwindigkeitsmessungen in der Charlottenstraße zu.

 

StR Dr. Mühlschlegel regte an, in den Tempo 30 km/h-Zonen hinsichtlich der Erkennbarkeit der automatischen "Rechts-vor-Links-Regelung" entsprechende Haltelinien anzubringen, wie es teilweise in anderen Kommunen der Fall sei. Bürgemeister Waldenberger und Herr Kenngott sagten eine Überprüfung und ggf. Umsetzung zu.

 

StR'in Täschner wies darauf hin, dass es bei der Ausfahrt von der Christofstraße in die Bahnhofstraße immer wieder zu erheblichen Sichtbehinderungen komme, welche vordergründig auf den Parkplatz an dieser Einmündung und größerer darauf geparkter Fahrzeuge zurückzuführen sei. StR'in Täschner bat darum, erneut den Rückbau dieses Parkplatzes zu prüfen.

 

Weiter hinterfragte StR'in Täschner, was es mit den mit bunten Tüchern eingebundenen Bänken und Bäumen im Bereich des Klosterhofareals auf sich habe?  Bürgermeister Waldenberger erläuterte, dass es sich bei den eingewickelten Bänken und Bäumen um eine Aktion von Herrn Hans Krauss vom Abenteuerspielplatz handle, also um "Kunst am Kloster".

 

StR Krauß wies auf Bürgerbeschwerden an ihn hin, welche sich mit dem Thema Tempo 30 km/h-Zone und Tempo 30 km/h in der Eisenbahnstraße befassten. Laut den Bürgern werde der Bereich der Eisenbahnstraße mit nicht angepasster Geschwindigkeit befahren und weitere Verkehrsteilnehmer, welche aus der Heiligkreuzstraße und Hintere Straße in die Eisenbahnstraße einfahren, beachteten die Regelung "Vorfahrt gewähren" nicht.

Herr Kenngott führte hierzu an, dass in der Eisenbahnstraße regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt würden. Bürgermeister Waldenberger erklärte hierzu, dass die Vorfahrtsregelung durch Tempo 30 statt 30er Zone gewählt wurde, um ein zügiges Abfließen des Verkehrs in der Eisenbahnstraße zu ermöglichen - Ziel: Entlastung der Bahnhofstraße. Für die nächste Ausschusssitzung sei die Vorlage für eine Ausweitung der Tempo 30 km/h-Zone in der Bahnhofstraße vorgesehen. In diesem Zusammenhang werde man sich auch mit der Problematik an der Einmündung Christofstraße/Bahnhofstraße, der Eisenbahnstraße und ggf. weiteren Verkehrsthemen befassen.