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Aktuelle Nachrichten | Rutz, Gerald | 01.07.2020

Land formuliert Coronaverordnung um und öffnet weiter

Landesregierung versucht Coronaverordnung zu vereinfachen

Foto: Staatsministerium
Ab dem 1.Juli gilt in Baden-Württemberg die neu formulierte und strukturierte,  Variante der Coronaverordnung. Ziel der Neuformulierung des Verordnungstextes, sei es, die Verordnung übersichtlicher und leichter verständlich zu machen. So steht es zumindest auf der Webseite des Landes Baden-Württemberg.
Die Grundregeln bleiben gleich. Abstand halten und Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Läden und Einkaufszentren sowie bei bestimmten Berufsgruppen. Allerdings gehen mit der Neufassung der Coronaverordnung, auch diverse Änderungen und Lockerungen einher:
  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    • Vergnügungsstätten

    • Kosmetik und medizinische Fußpflege

    • Beherbergungsbetriebe

    • Freizeitparks

    • Gaststätten

    • Bordgastronomie

    • Veranstaltungen

    • Private Veranstaltungen

    • Indoor-Freizeitaktivitäten

    •  Maskenpflicht in Praxen

Viele Einzelverordnungen fallen durch die Neufassung der Coronaverordnung weg oder gehen in ihr auf. Nichtsdestotrotz wird es auch zukünftig noch Einzelverordnungen geben. Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, welche Einzelnormen wegfallen und welche Einzelnormen neu gefasst werden, kann sich auf der Seite des Landes Baden-Württemberg informieren unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/viele-beschraenkungen-entfallen-viele-einzelverordnungen-auch/
Die ab dem 1.7.2020 gültige Coronaverordnung finden Sie auf der Webseite des Landes Baden-Württemberg unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-verordnung-ab-1-juli-2020/