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Amtliche Bekanntmachungen und Nachrichten | Kast, Ingrid | 16.05.2023 – 24.05.2023
Gemeinderat
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 24. Mai 2023 um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die interessierte Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung lautet wie folgt:
1. Bürgerfragestunde
2. Bestellung von Herrn Thomas Hammer, Leiter der Kläranlage, zum
Gewässerschutzbeauftragten.
3. Kindertagesbetreuung Lauffen a.N.
hier: Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung
- Vorlage 2023 Nr. 54
4. Kindertagesbetreuung in Lauffen a.N.
hier: Anpassung der Verpflegungskosten für die Kindertageseinrichtungen
- Vorlage 2023 Nr. 68
5. Feststellung Jahresabschluss 2017 der Stadt Lauffen a.N.
- Vorlage 2023 Nr. 53
6. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Lauffen a.N. für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028
- Vorlage 2023 Nr. 51
7. Neufassung der Zuständigkeitsordnung vom 03.09.2007
Zweck: Inflationsanpassung finanzieller Zuständigkeiten und Anpassung von
Zuständigkeitsübertragungen
- Vorlage 2023 Nr. 57
8. Vereidigung und Verpflichtung der neuen Bürgermeisterin
- Vorlage 2023 Nr. 81
9. Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Regenüberlaufbecken RÜB I
hier: Neubau eines Drosselschachtes, Verbesserungen im Bestand,
Entwurfsvorstellung und Baubeschluss
- Vorlage 2023 Nr. 62
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südöstliche Mühltorstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a BauGB und anschließendem Außenbereich nach § 13 b BauGB
hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)
- Vorlage 2023 Nr. 77
11. Fußgängerüberweg Nordheimer Straße, Klosterstraße und Straße im Brühl
hier: Entwurf und Kosten, Baubeschluss, Vergabeermächtigung
- Vorlage 2023 Nr. 65
12. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Maßnahmen zur Barrierefreiheit am Busbahnhof, hier: Vergabe der Bauarbeiten
- Vorlage 2023 Nr. 59
13. Umbau NWT-Bereich Hölderlin-Gymnasium
hier: Ausschreibung der Leistungen, Bürgermeisterermächtigung
- Vorlage 2023 Nr. 52
14. Realschule
hier: Anbau einer Fluchttreppe an den Südbau, Entwurf und Kosten, Baubeschluss, Vergabeermächtigung
- Vorlage 2023 Nr. 80
15. Kindertagesbetreuung an Grundschulen
hier: Neubau Kernzeit/Hort Hölderlin-Grundschule, Entwurf und Kosten, Baubeschluss und Freigabe Ausschreibung vorbehaltlich Förderzusage
- Tischvorlage 2023 Nr. 70 wird bis zur Sitzung eingestellt.
16. Sanierung Musikschule 5.BA
hier: Sanierungskonzept Maßnahmenblock 2023/ 2024
Planungsvergabe, Baubeschluss, Kosten, Bürgermeisterermächtigung
- Tischvorlage 2023 Nr. 64 wird bis zur Sitzung eingestellt.
17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Freiflächen-Photovoltaik-Park im Riedergraben“
hier: Aufstellungsbeschluss mit Beschluss über die frühzeitige Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB
- Vorlage 2023 Nr. 75
18. Bebauungsplan „Vorderes Burgfeld II, BA 01.1“
hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurf der örtlichen Bauvorschriften sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)
- Vorlage 2023 Nr. 76
19. Bebauungsplan „Östliche Stuttgarter Straße“ als einfacher Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)
- Vorlage 2023 Nr. 79
20. Sanierung Stadtmitte V (Städtle)
hier: Programmaufnahme, Einleitungsbeschluss VU, Beauftragung der
vorbereitenden Untersuchungen (VU)
- Vorlage 2023 Nr. 69
21. Hölderlinstraße zwischen Karl – und Christofstraße (BA 01)
hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten
- Vorlage 2023 Nr. 60
22. Klimaschutz
hier: Energie- und CO2-Bericht
- Vorlage 2023 Nr. 72
23. Radverkehrskonzept für Lauffen a.N.
hier: Umsetzung zentrale Radachse, Entwurf und Kosten,
Förderung, Baubeschluss, Vergabeermächtigung
- Tischvorlage 2023 Nr. 67 wird bis zur Sitzung eingestellt.
24. Umzug Bücherei (BÖK) in die Räume Bahnhofstraße 54
hier: Feststellung der Entwurfsplanung, Kosten, Änderung der Bezeichnung
- Vorlage 2023 Nr. 71
25. Verschiedenes
26. Anfragen
Die Vorlagen können Sie bei Frau Kast im Rathaus oder unter www.lauffen.de/Rathaus/Der Gemeiderat/Sitzungen Laris einsehen.