Virtueller Lauffener Bote

Archiv: Amtliche Bekanntmachungen und Nachrichten

Dieser Artikel befindet sich im Archiv!

Amtliche Bekanntmachungen und Nachrichten | Kast, Ingrid | 16.05.2023 – 24.05.2023

Gemeinderat

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, dem 24. Mai 2023 um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die interessierte Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen.

Die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung lautet wie folgt:

1. Bürgerfragestunde

2. Bestellung von Herrn Thomas Hammer, Leiter der Kläranlage, zum

Gewässerschutzbeauftragten.

3. Kindertagesbetreuung Lauffen a.N.

hier: Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung

- Vorlage 2023 Nr. 54

4. Kindertagesbetreuung in Lauffen a.N.

hier: Anpassung der Verpflegungskosten für die Kindertageseinrichtungen

- Vorlage 2023 Nr. 68

5. Feststellung Jahresabschluss 2017 der Stadt Lauffen a.N.

- Vorlage 2023 Nr. 53

6. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Lauffen a.N. für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028

- Vorlage 2023 Nr. 51

7. Neufassung der Zuständigkeitsordnung vom 03.09.2007

Zweck: Inflationsanpassung finanzieller Zuständigkeiten und Anpassung von

Zuständigkeitsübertragungen

- Vorlage 2023 Nr. 57

8. Vereidigung und Verpflichtung der neuen Bürgermeisterin

- Vorlage 2023 Nr. 81

9. Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Regenüberlaufbecken RÜB I

hier: Neubau eines Drosselschachtes, Verbesserungen im Bestand,

Entwurfsvorstellung und Baubeschluss

- Vorlage 2023 Nr. 62

10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südöstliche Mühltorstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach

§ 13 a BauGB und anschließendem Außenbereich nach § 13 b BauGB

hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)

- Vorlage 2023 Nr. 77

11. Fußgängerüberweg Nordheimer Straße, Klosterstraße und Straße im Brühl

hier: Entwurf und Kosten, Baubeschluss, Vergabeermächtigung

- Vorlage 2023 Nr. 65

12. Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

Maßnahmen zur Barrierefreiheit am Busbahnhof, hier: Vergabe der Bauarbeiten

- Vorlage 2023 Nr. 59

13. Umbau NWT-Bereich Hölderlin-Gymnasium

hier: Ausschreibung der Leistungen, Bürgermeisterermächtigung

- Vorlage 2023 Nr. 52

14. Realschule

hier: Anbau einer Fluchttreppe an den Südbau, Entwurf und Kosten, Baubeschluss, Vergabeermächtigung

- Vorlage 2023 Nr. 80

15. Kindertagesbetreuung an Grundschulen

hier: Neubau Kernzeit/Hort Hölderlin-Grundschule, Entwurf und Kosten, Baubeschluss und Freigabe Ausschreibung vorbehaltlich Förderzusage

- Tischvorlage 2023 Nr. 70 wird bis zur Sitzung eingestellt.

16. Sanierung Musikschule 5.BA

hier: Sanierungskonzept Maßnahmenblock 2023/ 2024

Planungsvergabe, Baubeschluss, Kosten, Bürgermeisterermächtigung

- Tischvorlage 2023 Nr. 64 wird bis zur Sitzung eingestellt.

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan

„Freiflächen-Photovoltaik-Park im Riedergraben“

hier: Aufstellungsbeschluss mit Beschluss über die frühzeitige Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB

- Vorlage 2023 Nr. 75

18. Bebauungsplan „Vorderes Burgfeld II, BA 01.1“

hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurf der örtlichen Bauvorschriften sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)

- Vorlage 2023 Nr. 76

19. Bebauungsplan „Östliche Stuttgarter Straße“ als einfacher Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

hier: Billigung des Planentwurfs und Entwurfs sowie Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlagebeschluss)

- Vorlage 2023 Nr. 79

20. Sanierung Stadtmitte V (Städtle)

hier: Programmaufnahme, Einleitungsbeschluss VU, Beauftragung der

vorbereitenden Untersuchungen (VU)

- Vorlage 2023 Nr. 69

21. Hölderlinstraße zwischen Karl – und Christofstraße (BA 01)

hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten

- Vorlage 2023 Nr. 60

22. Klimaschutz

hier: Energie- und CO2-Bericht

- Vorlage 2023 Nr. 72

23. Radverkehrskonzept für Lauffen a.N.

hier: Umsetzung zentrale Radachse, Entwurf und Kosten,

Förderung, Baubeschluss, Vergabeermächtigung

- Tischvorlage 2023 Nr. 67 wird bis zur Sitzung eingestellt.

24. Umzug Bücherei (BÖK) in die Räume Bahnhofstraße 54

hier: Feststellung der Entwurfsplanung, Kosten, Änderung der Bezeichnung

- Vorlage 2023 Nr. 71

25. Verschiedenes

26. Anfragen

Die Vorlagen können Sie bei Frau Kast im Rathaus oder unter www.lauffen.de/Rathaus/Der Gemeiderat/Sitzungen Laris einsehen.